Vom Arbeitskreis Gatow gesammelte Informationen (chronologisch) zum geplanten Verkauf des
Landschaftsschutzgebietes (LSG)
"Rieselfelder Karolinenhöhe"
durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)
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letzte Aktualisierung: 17.12.2015
Aufgrund erster Gerüchte stellte die SPD-Spandau in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte Juni 2012
eine Dringlichkeitsanfrage, die am 14.06. vom Baustadtrat nur äußerst dürftig beantwortet wurde.
Am 19.07.2012 haben die Mitglieder des Landschaftspflegeverbandes Spandau e.V. in einem Schreiben an Stadtrat Röding
und Bürgermeister Kleebank ihre Bedenken bezüglich des anstehenden Verkaufes der Rieselfeldflächen mitgeteilt.
Bitte lesen Sie das Anschreiben
hier.
Bericht im Tagesspiegel vom 02.08.2012 - Außer der Bestätigung von Verkaufsverhandlungen finden sich keine verbindlichen Aussagen.
03.08.2012:
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu dem Thema.
Bericht im Online-Magazin "Unterwegs-in-Spandau" vom 06.08.2012 - "Stabile Wasserpreise oder Gewinnmitnahme"?
Im Spandauer Volksblatt vom 08.08.2012 (Seite 2) gibt sich der Baustadtrat am 31.07. trotz der kleinen Anfrage der BVV vom 14.06.
und der Anschreiben vom LPV und anderen "äußerst überrascht" ...(!)
08.08.2012:
Pressemitteilung der SPD-Spandau (von Daniel Buchholz) zu dem Thema.
09.08.2012:
Bericht im Berlin-Magazin. - "...der Protest formiert sich ..."
10.08.2012:
Bericht in der Berliner Zeitung. - "... Rätselraten um Investor ..."
15.08.2012:
Bericht im Online-Magazin "Mein Spandau". - "... Spandau zu verkaufen ? ..."
15.08.2012:
Bericht im Spandauer Volksblatt (Seite 1) - "... Widerstand formiert sich ..."
29.08.2012:
Pressemitteilung des Bezirksamtes Spandau :
Der Verkauf der Rieselfeldflächen im Ganzen wurde vorerst gestoppt !
01.09.2012:
Bericht im Online-Magazin "Mein Spandau". - "... Umfangreiche Proteste waren erfolgreich ..."
03.09.2012: öffentliche Veranstaltung "Rettet die Gatower Rieselfelder"
Lesen Sie hier die Einladung zu der sehr gut besuchten Veranstaltung - Es waren ca. 250 interessierte Bürger anwesend.
Alle Vertreter von Politik und Bürgerverbänden sprachen sich klar gegen einen Verkauf an Privat und für eine zukünftige
öffentliche Trägerschaft der Flächen sowie einen Erhalt in der jetzigen Form als LSG aus.
Die vertragliche Übernahme jeglicher Sanierungskosten durch die Stadt bereits bei der Privatisierung der Wasserbetriebe 1999 wurde bestätigt.
Alle Vertreter der Behörden und auch die der BWB versicherten mehrfach, dass Ihnen die Pläne des möglichen Investors
bis zuletzt nicht bekannt waren !
Der Investor blieb trotz aller derzeitigen Nutzungsbeschränkungen am Kauf interessiert.
Vor diesem Hintergrund mussten sich die Vertreter der BWB für die erfolgten Verkaufsbestrebungen scharfe Kritik
durch die Anwesenden gefallen lassen und kamen teilweise in Erklärungsnot.
Aber auch dem Bezirksamt hätte hier der Interessenskonflikt und die Brisanz des Themas wohl früher auffallen müssen !
Immerhin erkundigte sich der Investor dort nach Nutzungsmöglichkeiten.
Für die Zukunft wurde den Bürgerinnen und Bürgern ein transparenter Umgang mit dem Thema
und eine konstruktive, öffentliche Einbeziehung der Beteiligten in ein zu erstellendes Nutzungskonzept versprochen!
Es bestand grundsätzlich Einigkeit, die Rieselfelder weiterhin landwirtschaftlich zu nutzen und dieses Anliegen vordringlich
in dem zu erarbeitenden Nutzungskonzept zu berücksichtigen.
05.11.2012: Der in der Presseerklärung der Bezirksamtes angekündigte Veröffentlichungstermin für das grundlegende Gutachten ist verstrichen,
eine Information der Öffentlichkeit über eine Terminverschiebung oder weitere Entwicklungen gab es bisher nicht.
Wird also die Politik der "NICHT-Information" einfach fortgesetzt, als wäre nichts gewesen ??
Am 31.10.2012 behandelte die BVV eine (fraktionsübergreifend einstimmige)
Dringlichkeitsbeschlussempfehlung vom 24.10.
des Ausschusses NUG
und eine Große Anfrage vom 22.10.
der GAL zu dem Thema.
Die Entwicklung geht im Bezirksamt also kommentarlos weiter - Es gibt bisher keine verbindlichen Aussagen !
25.11.2012: Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lud zum
Infomations-Frühschoppen zu dem Thema auf den Gutshof Gatow ein.
Die Teilnahme von 50 Besuchern zeigte erneut das große Interesse der Öffentlichkeit !
Es wurde deutlich, dass die Verkaufsabsichten seitens der BWB nach wie vor bestehen und dass der vorläufige Verkaufsstopp
nur bis zur Vorstellung des Nachnutzungskonzeptes durch die BWB vereinbart wurde.
Dieses wird nach erster Ankündigung im August 2010 und mehrfacher Verzögerung zur Zeit für Januar 2013 erwartet.
Herr Buchholz will sich dafür einsetzen, den Verkauf an Privat zu verhindern, die Flächen in den Besitz der Öffentlichkeit
zurückzuführen und die jetzigen vielfältigen Strukturen im LSG langfristig zu sichern.
Voraussichtlich am 27.11.2012 werden die BWB dem Bezirksamt das neu erstellte Gutachten erläutern.
Wir hoffen dann auf eine baldige Stellungnahme !
Am 16.01.2013 fand im Bürgersaal im Rathaus Spandau die seitens der Behörden im September versprochene
öffentliche Informationsveranstaltung statt, auf der erste Zwischenergebnisse der Bodenuntersuchungen
und mögliche Nachnutzungen der Rieselfelder bekannt gegeben wurden.
Anwesend waren VertreterInnen der BWB, der Stadtgüter, des BA Spandau und der mit der Gefährdungsanalyse beauftragen Fa. IUP.
Einig waren sich alle Behördenvertreter: Die Gatower Rieselfelder sollen im Eigentum der öffentlichen Hand verbleiben
(möglicherweise kauft die Stadtgüter GmbH die Flächen von den BWB) und sollen auch weiterhin – trotz der Schadstoffanreicherung
in tieferen Bodenschichten – qualifiziert landwirtschaftlich (Grünland) und als Freizeitfläche genutzt werden.
Die Zukunft der Fläche des Betriebshofes wurde nicht klar definiert.
Die Gefährdungsanalyse soll im Sommer, spätestens im Herbst 2013 fertig gestellt sein; die Ergebnisse sollen zusammen mit dem
Nachnutzungskonzept auf einer weiteren öffentlichen Veranstaltung den interessierten Bürgern vorgestellt werden.
Den Anwesenden wurde weitgehende Transparenz in der zukünftigen Entwicklung der Sache versprochen.
Alle Vorträge dieses Abends bzw. die entsprechenden Folien sollen noch im Januar 2013 im Internet veröffentlicht werden.
Diese sehr gut besuchte Veranstaltung (der Bürgersaal war mit über 200 Personen voll besetzt!) demonstrierte erneut das enorme Interesse
der Öffentlichkeit
und ist ein Erfolg für unser über drei Jahrzehnte währendes Bemühen um den Erhalt der Gatower Rieselfeldlandschaft !
Herzlichen Dank an alle Teilnehmer !
Lesen Sie hier die Einladung vom 21.12.2012 zu dieser Versammlung.
19.01.2013:
Bericht im Tagesspiegel: "... Für die Zukunft der Rieselfelder in Spandau zeichnet sich eine Lösung ab. ..."
19.01.2013:
Bericht im Online-Magazin "Mein Spandau". - "... Das versprochene Gutachten fehlt weiterhin ..."
21.01.2013:
Bericht im Spandauer Volksblatt: "... Rieselfelder haben landwirtschaftliche Zukunft ..."
01.02.2013:
Die am 16.01.2013 den Anwesenden gezeigten Präsentationen der BWB wurden vom Bezirksamt veröffentlicht.
In zwei Teilen können Sie hier diese
ersten Informationen aus den laufenden Arbeiten zur Erstellung eines Nachnutzungskonzeptes
und zu den bereits erfolgten orientierenden Bodenuntersuchungen nachlesen.
Die Bodenuntersuchungen und das darauf basierende Nachnutzungskonzept soll frühestens Mitte 2013 fertig gestellt
und dann in einer weiteren Veranstaltung der Öffentlichkeit präsentiert werden.
16.04.2013: Ortstermin - Zukunft des Rieselfeldes Karolinenhöhe - Pressemitteilung
Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank nahm gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Berliner Stadtgüter GmbH, Peter Hecktor,
einen Vor-Ort-Termin auf dem Rieselfeld Karolinenhöhe wahr:
Herr Hecktor bekräftigte die Kaufabsichten der Berliner Stadtgüter und stellte ein Nutzungskonzept in Aussicht,
das die landwirtschaftliche Nutzung auf den Flächen noch weiter fördert.
Die Stadtgüter wollen die Betriebshof-Flächen (1 ha) nicht kaufen. Frau Schmidt (BWB - Immobilien) schloss eine zukünftige Umnutzung
für die ehemals betriebsnotwendig bebauten LSG-Flächen rechtlich aus.
August 2013: Konzeptpapier des AK-Gatow für den ehemaligen BWB-Betriebshof Karolinenhöhe im LSG -
Der Arbeitskreis Gatow schlägt die Einrichtung eines zeitgemäßen Forschungslabors in den Räumen des ehemaligen Betriebshofes vor.
Die stark belasteten Rieselfeldflächen erfordern nicht nur ein sorgfältiges Monitoring der vorhandenen Problemstoffe,
sondern eröffnen auch große Chancen zur Erforschung/Entwicklung von Umwelttechnologien
und Ausbildung von Studenten der Natur-, Umwelt- und Planungswissenschaften.
Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserem Konzeptpapier "Freilandlabor Rieselfelder Karolinenhöhe".
26.04.2014: Die Veröffentlichung des Gutachtens zur Schadstoffbelastung und des Nachnutzungskonzeptes der Rieselfelder Karolinenhöhe steht bevor ! -
Im Spandauer Ausschuss für Natur- , Umweltschutz und Grünplanung wurde in der Sitzung am 26.03.2014 die Vorlage des ausstehenden Gutachtens angekündigt.
Dieses soll Untersuchungsergebnisse zur Schadstoffbelastung der Rieselfelder Karolinenhöhe und zum künftigen Nachnutzungskonzept der Flächen enthalten.
Gegenwärtig wird das von den BWB erstellte Gutachten im Bezirksamt bearbeitet.
02.05.2014: Das Bezirksamt kündigt auf seinen Webseiten die Vorstellung von Gutachten und möglichen Nachnutzungen
auf einer
öffentlichen Informationsveranstaltung am Mittwoch, dem 14.05.2014 an ! -
Zeit und Ort : 19:30 Uhr in Aula der Bertolt-Brecht-Oberschule, Wilhelmstr. 10 in 13595 Berlin
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an diesem Termin zu informieren!
Link zur Pressemitteilung des Bezirksamtes.
09.05.2014: Die Ergebnisse der Untersuchungen zur Schadstoffbelastung der Rieselfelder Karolinenhöhe sind online ! -
Damit ist auch die letzte Version des Nachnutzungskonzeptes verfügbar.
Das Schriftstück lässt sich hier ansehen und herunterladen.
14.05.2014: Auf einer gut besuchten öffentliche Veranstaltung werden gemeinsam von BWB und Bezirk das neu erstellte Bodengutachten
und Möglichkeiten zur zukünftigen Nachnutzung vorgestellt.
Zwei wichtige, seit Jahrzehnten vom AK-Gatow gestellte Forderungen wurden am 14.05. auch von Seiten der Verwaltung bekräftigt :
Der Erhalt der vielfältigen und kleinteiligen Strukturen auf den ehemaligen Rieselfeldflächen im Rahmen des Landschaftsschutzgebietes
und gleichzeitig die Schaffung einer wirtschaftlichen Grundlage für die ortsansässigen Bauern.
Baustadtrat Röding forderte langfristige Pachtverträge für die Bauern.
Leider gab es keine konkreten Aussagen darüber, wer denn in Zukunft Besitzer der Schutzgebietsflächen sein wird.
Herr Natz (BWB)
bekräftigte den Wunsch nach einem Verkauf, die bisher dafür favorisierten Stadtgüter fehlten aber.
Zum Thema der Nachnutzung der Betriebshofflächen redete Baustadtrat Röding konsequent „um den heißen Brei herum“.
Einerseits kündigte er für die Flächen eine „Planungsrechtliche Neusortierung“ und einen Bebauungsplan an, andererseits beteuerte er,
keinerlei Idee zu habe, was dort vielleicht gebaut werden könnte.
Dabei wurde auf besonderen Wunsch des Bezirksamtes im Gutachten eine ehemalige Lagerfläche zwischen den Hallen besonders genau
auf „Spielplatztauglichkeit“ untersucht und dokumentiert.
Auch wollte sich Herr Röding trotz mehrmaliger Nachfrage nicht festlegen, welche Flächen des Landschaftsschuzgebietes
(1,1 ha jetzt bebaut bzw. umzäunt oder 11 ha umgebendes Flurstück #142) von einer eventuellen Bebauung betroffen sein könnten.
Wenn das Schutzgebiet im jetzigen Zustand erhalten werden soll, dann passen diese Aussagen vom Baustadtrat
für uns einfach nicht zusammen !
24.07.2014: Berliner Universitäten ergreifen Initiative für einen interdisziplinär wissenschaftlichen Standort
in den Gebäuden und auf dem Gelände des Bertriebshofes.
In Weiterentwicklung unseres Vorschlages für ein "Freilandlabor Rieselfelder Karolinenhöhe"
ist ein umfangreiches Konzept entwickelt worden, für das zunächst ein
"Letter of Intent "
als Zusammenfassung veröffentlicht wurde.
TU Berlin, HU Berlin, FU Berlin und SRH Hochschule Berlin wollen die vorhandenen Anlagen für insgesamt 10 verschiedene Lehrstühle nutzen !
Das gesamte 35-seitige Schriftstück mit Einzelheiten zum Konzept ist bereits an die zuständigen Politiker (Bezirksbürgermeister Kleebank,
Baustadtrat Röding, Finanzsenator Nußbaum, an die Fraktionen im Abgeordnetenhaus und an die BVV Spandau)
und an die Berliner Wasserbetriebe verschickt worden.
22.09.2014: Bezirksamt und Wasserbetriebe führen eine gemeinsame Informationsveranstaltung
zum Thema "Zukunft der Rieselfelder Karolinenhöhe" im Rathaus durch.
(Ankündigung am 15.09. - Link zur Pressemitteilung)
Aktuell verkündete Planungen :
5 ha der Flächen des Landschaftsschutzgebietes (etwa die Hälfte des Flurstücks #142 mit dem Bereich des Betriebshofes)
sollen in einem öffentlichen Bieterverfahren von den BWB verkauft werden - ohne Abschöpfungsklausel, vermutlich an privat.
Die Absichtserklärung der Berliner Universitäten für eine wissenschaftliche Nachnutzung wurde daraufhin zurück gezogen.
Die Chance auf einen universitär-wissenschaftlichen Standort in Spandau ist damit vertan.
Lesen Sie hier unser ausführliches Protokoll zur Veranstaltung.
Wir werden hier an dieser Stelle über weitere Entwicklungen berichten !
Eine Veräußerung der ehemaligen Rieselfeldflächen im Ganzen scheint mittelfristig abgewendet zu sein.
Die mit dem Betriebshof bebaute Fläche (ca. 1 ha) soll zusammen mit 4 ha noch unbebauter Fläche
in einem öffentlichen Bieterverfahren an einen möglichen Investor verkauft werden.
Weitere ca. 6 ha (restliches Flurstück #142) gehen in den Besitz des Bezirks über.
Die Betriebshofsflächen gehören eindeutig zum Landschaftsschutzgebiet und wurden ehemals
mit einer temporären Ausnahmegenehmigung für betriebsnotwendige Gebäude bebaut.
Ein neuer Bebauungsplan ist angekündigt.
Hier droht konkret eine großfächige Umnutzung von mindestens 5 Hektar bisherigem Landschaftsschutzgebiet!
Wir befürchten als Folge eines eventuellen Verkaufs auch von Teilflächen an Privat :
- die schrittweise Aufweichung und Aufhebung des Landschaftsschutzes und eine Umnutzung der verkauften Flächen
- dadurch den Verlust des einzigartigen kleinteiligen landschaftlichen Charakters und der vielfältigen Erholungsfunktionen
- die Verdrängung der ansässigen Landwirtschaft von den Flächen
- starke Zunahme von rollendem und ruhendem Verkehr auf der Wilhelm- und in Seitenstraßen
- eine Beschneidung der klimatische Funktion der Rieselfelder als Frischluftschneise für die Innenstadt
- nicht mehr kontrollierbare Zerstückelung und Weiterverkäufe / Übertragungen der Flächen in Zukunft
Die Berliner Wasserbetriebe haben uns allen in Gatow bereits im Februar 2011 in einer öffentlichen Veranstaltung zugesichert,
dass die Öffentlichkeit und alle Betroffenen bei Planungen hinsichtlich der Nachnutzung der Rieselfelder beteiligt werden sollen.
Stattdessen wurde im Stillen der Verkauf betrieben.
Nun wird wieder Transparenz der Vorgänge versprochen. - Wir werden dies aufmerksam verfolgen !
ergänzende Unterlagen :
kleine Anfrage und Antwort vom 13.09.2011 bezüglich der in Karolinenhöhe aufgebrachten Wasser- und Schadstoffmengen seit dem Jahr 2000,
den Auswirkungen der vorhandenen Schadstoffe, der Bewertung und der beabsichtigten Nachnutzung der Flächen.
Die hier angekündigte Informationsveranstaltung der BWB wurde nicht realisiert.
Umweltatlas Berlin :
Rieselfeldnutzung seit 1874
Informationen der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwickung und Umwelt
